Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.Allgemeines

1.1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma Gerüst- und Baumaschinenverleih Krall, Kirchenstraße 75, 66793 Saarwellingen, Inhaber: Thomas Krall und Ihnen. Sollten Sie entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen verwenden, wird diesen hiermit ausdrücklich widersprochen. Das Warenangebot richtet sich in erster Linie an Unternehmer, Gewerbetreibende, Freiberufler und öffentliche Institutionen. Privatpersonen, die Maschinen bei uns erwerben möchten, erklären sich damit einverstanden, die Maschinen zu denselben Konditionen wie Gewerbetreibende, Unternehmen und juristische Personen zu erwerben und werden somit vertraglich gleichgestellt. Der Käufer versichert ausdrücklich und an Eides statt, dass es sich bei ihm um einen Unternehmer, Gewerbetreibenden, Freiberufler oder um eine öffentliche Institution handelt bzw. sich mit den Bedienungen für den Kauf von Privatpersonen einverstanden erklärt.

1.2 Vertragsvereinbarung

Vertragssprache ist Deutsch. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind ausschließlich Unternehmer, Gewerbetreibende, Freiberufler und öffentliche Institutionen im Sinne des § 14 BGB. Privatpersonen, die Maschinen bei uns erwerben möchten, erklären sich damit einverstanden, die Maschinen zu denselben Konditionen wie Gewerbetreibende, Unternehmen und juristische Personen zu erwerben und werden somit vertraglich gleichgestellt.

1.3 Registrierung

Zur Nutzung des vollständigen Umfangs unserer Website ist es zunächst erforderlich einen Kundenaccount anzulegen. Hierbei werden die zur Leistungserbringung durch uns erforderlichen Daten abgefragt. Die Eingaben werden durch Klicken auf den Button “Registrieren” bestätigt. Sie erhalten hierauf eine Bestätigungsmail mit den für einen Login erforderlichen Angaben. Erst wenn Sie sich erstmals mit diesen Angaben auf unserer Website eingeloggt haben, ist die Registrierung abgeschlossen.

Das Passwort, welches Ihnen den Zugang zum persönlichen Bereich ermöglicht, ist streng vertraulich zu behandeln und darf keinesfalls an Dritte weitergegeben werden. Sie treffen geeignete und angemessene Maßnahmen, um eine Kenntnisnahme Ihres Passwortes durch Dritte zu verhindern. Ein Kundenaccount kann nicht auf andere Nutzer/ Kunden oder sonstige Dritte übertragen werden.

1.4 Vertragsschluss

Die Darstellung des Sortiments in unserem Onlineshop ist zunächst freibleibend und unverbindlich. Bei den Abbildungen in unserem Online- Shop handelt es sich um Produktbilder des Herstellers. Diese können vom Original abweichen. Des Weiteren unterliegen die Waren der ständigen Weiterentwicklung durch den Hersteller. Wir sind immer darum bemüht, alle Angaben möglichst aktuell zu halten. Dies gelingt uns allerdings nicht immer. Daher sind alle Angaben unverbindlich und erfolgen ohne Gewähr.

Der Bestellvorgang besteht aus insgesamt vier Schritten. Im ersten Schritt wählen Sie die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt wählen Sie im Warenkorb entweder die Option “Zur Kasse gehen” oder “direkt zu PayPal”.

– Wenn Sie die Option “Zur Kasse gehen” gewählt haben, können Sie im dritten Schritt Ihre Kundenaccountdaten eingeben oder die Option wählen “Kein Kundenkonto erstellen” und Ihre Daten einschließlich Rechnungsanschrift und ggf. abweichender Lieferanschrift eingeben, soweit diese nicht bereits in Ihrem Kunnenaccount hinterlegt sind und dann eine Zahlungsart wählen.

– Wenn Sie die Option “direkt zu PayPal” gewählt haben, werden Sie zunächst zu PayPal weitergeleitet. Dort loggen Sie sich mit Ihren Paypal-Zugangsdaten ein und klicken auf “Weiter”. Dies löst noch keine Zahlungspflicht aus, sondern führt im nächsten Schritt zur Rückleitung in unseren Online-Shop.

Im vierten Schritt haben Sie die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. Eingabefehler zu berichtigen, bevor Sie Ihre Bestellung durch Klicken auf den Button “zahlungspflichtig bestellen” bestätigen. Mit der Bestellung erklären Sie verbindlich Ihr Vertragsangebot. Wir werden den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme Ihrer Bestellung dar. Wir sind berechtigt, das in Ihrer Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Tagen nach Eingang der Bestellung per E-Mail, Fax, Telefon, postalisch oder durch Zusendung der Ware verbindlich anzunehmen. Mit der Annahme kommt der Vertrag zustande und sofern Sie Ihre Abbuchung über PayPal ausgewählt haben, wird diese dann ausgeführt.

1.5 Speicherung des Vertragstextes

Der Vertragstext wird von uns gespeichert und Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder postalisch) zugeschickt. Der Vertragstext kann von Ihnen nach Absendung Ihrer Bestellung jedoch nicht mehr über die Internetseite abgerufen werden. Sie können über die Druckfunktion des Browsers die maßgebliche Website mit dem Vertragstext ausdrucken.

2. Lieferung

2.1 Teillieferungen

Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, wenn dies für Sie zumutbar ist. Im Falle von Teillieferungen fallen Ihnen jedoch keine zusätzlichen Versandkosten an.

2.2 Liefer- und Leistungsverzögerungen

Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von außergewöhnlichen und unvorhersehbaren Ereignissen, welche auch durch äußerste Sorgfalt von uns nicht verhindert werden können und welche wir nicht zu vertreten haben (hierzu gehören insbesondere Streiks, behördliche oder gerichtliche Anordnungen und Fälle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung trotz dahingehenden Deckungsgeschäfts), berechtigten uns dazu, die Lieferung um die Dauer des behindernden Ereignisses zu verschieben.

Bei Waren, die wir direkt aus China beziehen, erfolgt die Produktion erst nach Abschluss der Bestellung. Die Lieferzeit beträgt dann etwa 8- 12 Wochen. Im Einzelfall kann es auch zu erheblich längeren Lieferzeiten kommen. Daher sind alle Angaben bezüglich der Lieferzeiten unverbindlich.

Aufgrund von Covid-19, dem Konflikt in der Ukraine. der Lage im Suezkanal und den damit verbundenen Problemen wie z. B. die weltweite Rohstoffknappheit, dem Ausfall von Produktionen bzw. deren Verringerung sowie durch Verzögerungen in der logistischen Kette kann es zu erheblich längeren als den angegebenen Lieferzeiten kommen. Hierfür übernehmen wir keine Haftung.

2.3 Ausschluss der Lieferung

Postfachanschriften und Packstationen werden nicht beliefert.

2.4 Annahmeverzug

Geraten Sie mit der Abnahme der bestellten Ware in Verzug, sind wir nach Setzung einer angemessenen Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadensersatz wegen Verzug oder wegen Nichterfüllung zu beanspruchen. Während des Annahmeverzugs tragen Sie die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung.

2.5 Leistungszeit

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, sind die individuell in unserem Online- Shop genannten Lieferfristen maßgeblich. In Ausnahmefällen kann es auch zu längeren Lieferfristen kommen. Der Fristbeginn für die Lieferung ist bei Vorkassenzahlung der Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei Zahlung per Nachnahme oder bei Rechnungskauf der Tag nach Vertragsschluss. Die Frist endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, endet die Frist am nächsten Werktag.

3. Zahlung

3.1 Preise und Versandkosten

Sämtliche Preise verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer. Hinzu kommen noch die jeweils gesondert ausgewiesenen Kosten für Verpackung und Versand, soweit nicht Abholung durch Sie an unserem Geschäftssitz vereinbart wird.

3.2 Zahlungsverzug

Sie geraten mit der Zahlung in Verzug, wenn die Zahlung nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Rechnung bei uns eingeht. Bei Zahlungsverzug werden Zinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank berechnet. Sollten Sie mit Ihren Zahlungen in Verzug geraten, so behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 2,50 Euro in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines darüber hinaus gehenden Schadensersatzes bleibt unbenommen. Ihnen verbleibt die Möglichkeit nachzuweisen, dass uns kein oder ein geringerer Schaden entstanden ist.

3.3 Zurückbehaltungsrecht

Die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts steht Ihnen nur für solche Gegenansprüche zu, die fällig sind und auf demselben rechtlichen Verhältnis wie Ihre Verpflichtung beruhen.

3.4 SEPA-Zahlungen und Pre-Notification

Rechnungen können über das SEPA-Lastschriftverfahren beglichen werden. Dazu erteilen Sie uns ein entsprechendes Mandat (SEPA-Basis-Mandat, bzw. falls möglich ein SEPA-Firmen-Mandat). Werden Rechnungen aus Lieferungen und Leistungen über das SEPA-Basislastschriftverfahren / – Firmenlastschriftverfahren bezahlt, erhalten Sie eine Vorabinformation zum Lastschrifteinzug. Die Frist für die Vorabankündigung (Pre-Notification) wird für B2B-SEPA-Lastschriften auf 1 Tag verkürzt. Bei CORE, der Standard-Lastschrift, wird die Frist bei einer Erstlastschrift (FRST)/ Einmallastschrift (OOFF) sowie einer Folgelastschrift (RCUR) ebenfalls auf 1 Tag verkürzt. Sie sichern zu, für die Deckung des Kontos zu sorgen. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Ihren Lasten, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch uns verursacht wurde.

4. Eigentumsvorbehalt

4.1 Allgemein

Die von uns gelieferten Waren, Werke und Materialien bleiben bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher gegenwärtigen und zukünftigen Forderungen aus der Geschäftsverbindung in unserem Eigentum. Sie treten einen Anspruch bzw. Ersatz, den Sie für die Beschädigung, Zerstörung oder den Verlust dieser Sachen erhalten, an uns ab. Sie sind, soweit nachfolgend nichts abweichendes vereinbart wird, nicht berechtigt, die Ihnen unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Gegenstände zu veräußern, zu verschenken, zu verpfänden oder zur Sicherheit zu übereignen.

4.2 Pfändung und anderweitige Beeinträchtigungen

Wird die unter dem Eigentumsvorbehalt stehende Sache gepfändet oder anderweitig durch Dritte beeinträchtigt, haben Sie uns unverzüglich zu benachrichtigen, damit eine Klage gem. §771 ZPO erhoben werden kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haften Sie für den uns entstandenen Ausfall.

4.3 Weiterveräußerung

Sie sind zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware treten Sie schon jetzt an uns in Höhe des vereinbarten Faktura-Endbetrages (inkl. Umsatzsteuer) ab. Diese Abtretung gilt unabhängig davon, ob die Kaufsache ohne oder nach Verarbeitung weiterverkauft worden ist. Sie bleiben zur Einziehung der Forderung auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von uns, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt davon unberührt. Wir werden jedoch die Forderung nicht einziehen, solange Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen aus den vereinnahmten Erlösen nachkommen, nicht in Zahlungsverzug sind und insbesondere kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens gestellt ist oder Zahlungseinstellung vorliegt.

4.4 Umbildung, Be- und Verarbeitung

Die Be- und Verarbeitung oder Umbildung der Kaufsache durch Sie erfolgt stets namens und im Auftrag von uns. In diesem Fall setzt sich Ihr Anwartschaftsrecht an der Kaufsache an der umgebildeten Sache fort. Sofern die Kaufsache mit anderen, uns nicht gehörenden Gegenständen verarbeitet wird, erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des objektiven Wertes der Kaufsache zu den anderen bearbeiteten Gegenständen zur Zeit der Verarbeitung. Dasselbe gilt für den Fall der Vermischung. Sofern die Vermischung in der Weise erfolgt, dass Ihre Sache als Hauptsache anzusehen ist, gilt als vereinbart, dass Sie uns anteilmäßig Miteigentum übertragen und das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum für uns verwahren. Zur Sicherung der Forderungen gegen Sie treten Sie auch solche Forderungen an uns ab, die Ihnen durch die Verbindung der Vorbehaltsware mit einem Grundstück gegen einen Dritten erwachsen; wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an.

4.5 Rücknahme

Bei vertragswidrigem Verhalten durch Sie, insbesondere bei Zahlungsverzug, aber auch im Falle der Beantragung eines Insolvenzverfahrens über Ihr Vermögen, sind wir berechtigt, die Sache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Sache liegt in diesem Fall kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, wir erklären dies ausdrücklich in Textform.

4.6 Freigabe von Sicherheiten

Übersteigt der Wert der Sicherheiten den Wert der gesicherten Forderungen um mehr als 15 Prozent, sind wir auf Ihr Verlangen hin zur Freigabe von Sicherheiten verpflichtet.

5. Gewährleistung beim Kaufvertrag

5.1 Allgemein

Es bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte. Ein Gewährleistungsanspruch kann nur hinsichtlich der Beschaffenheiten der Ware entstehen, zumutbare Abweichungen in den ästhetischen Eigenschaften der Ware unterfallen nicht dem Gewährleistungsanspruch. Insbesondere hinsichtlich der Beschreibungen, Darstellungen und Angaben in unseren Angeboten, Prospekten, Katalogen, auf der Website und sonstigen Unterlagen kann es zu technischen und gestalterischen Abweichungen kommen (z.B. Farbe, Gewicht, Abmessung, Gestaltung, Maßstab, Positionierung o.ä.), soweit diese Änderungen für Sie zumutbar sind. Solche zumutbaren Änderungsgründe können sich aus handelsüblichen Schwankungen und technischen Produktionsabläufen ergeben. Soweit zusätzlich zu den Gewährleistungsansprüchen Garantien gegeben werden, finden Sie deren genaue Bedingungen jeweils beim Produkt. Mögliche Garantien berühren die Gewährleistungsrechte nicht.

Gewöhnliche (normale alters- oder nutzungsbedingt) Verschleißerscheinung stellen keine Mängel dar und begründen kein Gewährleistungsanspruch. Die Beweislast, dass ein Mangel vorliegt, liegt beim Käufer.

5.2 Gewährleistungsanspruch

Im Falle eines Mangels leisten wir nach eigener Wahl die Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder der Neulieferung. Bei Waren, die wir direkt aus Asien importieren, fungieren wir lediglich als Importeur. Im Falle eines Mangels müssen sie sich direkt an den Hersteller wenden. Die hierzu erforderlichen Kontaktdaten stellen wir Ihnen in Gewährleistungsfall zur Verfügung. Dabei geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder Verschlechterung der Sache bereits mit Übergabe an die zum Transport bestimmte Person auf Sie über. Sie müssen offensichtliche Mängel unverzüglich und nicht offensichtliche Mängel unverzüglich nach Entdeckung in Textform anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Sie trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.

Durch den Überseetransport kann die Ware Abnutzungen am Lack sowie Flugrost aufweisen. Dies beeinträchtigt jedoch nicht die Funktion der Ware und ist kein Grund zur Reklamation.

Abbildungen ähnlich. Alle Angaben ohne Gewähr (Herstellerangaben). Die Maschinen unterliegen der ständigen Weiterentwicklung durch den Hersteller. Wir sind immer darum bemüht alle Angaben möglichst Aktuell zu halten. Dies gelingt uns allerdings nicht immer. Daher sind alle Angaben unverbindlich.

12 Monate Garantie und Gewährleistung durch den Hersteller.

Der Verkauf erfolgt in erster Linie an Unternehmer, Gewerbetreibende, Freiberufler und öffentliche Institutionen, im B2B, Händler und Exportgeschäft. Privatpersonen, die Maschinen bei uns erwerben möchten, erklären sich damit einverstanden, die Maschinen zu denselben Konditionen wie Gewerbetreibende, Unternehmen und juristische Personen zu erwerben und werden somit vertraglich gleichgestellt. Der Käufer versichert ausdrücklich und an Eides statt, dass es sich bei ihm um einen Unternehmer, Gewerbetreibenden, Freiberufler oder um eine öffentliche Institution handelt bzw. sich mit den Bedienungen für den Kauf von Privatpersonen einverstanden erklärt. Die Abwicklung im Fall von Garantie, Gewährleistung, Sachmängelhaftung oder Umtauschrecht erfolgt direkt durch den Hersteller.

Garantiebedingungen Gerüst- und Baumaschinenverleih Krall

Garantieerklärung des Herstellers

Die Firma Gerüst- und Baumaschinenverleih Krall fungiert lediglich als Importeur für Unternehmer, Gewerbetreibende, Freiberufler und öffentliche Institutionen. Der Verkauf erfolgt in erster Linie an Unternehmer, Gewerbetreibende, Freiberufler und öffentliche Institutionen, im B2B, Händler und Exportgeschäft. Privatpersonen, die Maschinen bei uns erwerben möchten, erklären sich damit einverstanden, die Maschinen zu denselben Konditionen wie Gewerbetreibende, Unternehmen und juristische Personen zu erwerben und werden somit vertraglich gleichgestellt. Der Käufer versichert ausdrücklich und an Eides statt, dass es sich bei ihm um einen Unternehmer, Gewerbetreibenden, Freiberufler oder um eine öffentliche Institution handelt bzw. sich mit den Bedienungen für den Kauf von Privatpersonen einverstanden erklärt.

Für das erworbene Produkt wird ab dem Datum des Kaufs durch den Hersteller eine einjährige Herstellergarantie gewährt. Der Garantieanspruch gilt Deutschlandweit und gewährt einen Anspruch auf die Übernahme von Reparaturkosten, die durch einen Defekt im Garantiezeitraum auftreten.

Der Garantieanspruch bleibt jedoch nur dann bestehen, wenn der Mangel nicht auf unsachgemäßer Handhabung oder normalen Verschleißerscheinung beruht. Kommt es zum Garantiefall, müssen Sie sich an den oben genannte Hersteller wenden.

Die Garantie gilt ausschließlich für Material- oder Fabrikationsfehler des Produkts. Sie gilt nicht bei:

Schäden durch Elementarereignisse (z.B. Blitz, Wasser, Feuer Frost), Unfall, Transport, ausgelaufene Batterien oder unsachgemäße Benutzung
Unsachgemäßer Montage, Beschädigung oder Veränderungen des Produkts durch Kunden/ Dritte
Missachtung der Sicherheits- und Wartungsvorschriften, Bedienungsfehler
Verschleißteilen

Vor der Erstinbetriebnahme müssen die folgenden Schritte zwingend durchgeführt werden:

Die Batterien für den Elektroantrieb müssen mit dem mitgelieferten Ladekabel ausreichend aufgeladen werden (Mähraupen).
Sämtliche Ölstände sind zu kontrollieren (je nach Modell: Motoröl SAE 10W-30, Getriebeöl 80W-90, Hydrauliköl HPL 46).
Sämtliche Verschraubungen sind zu kontrollieren und ggf. Nachzuziehen.
Der Keilriemen (falls vorhanden) ist auf den korrekten Sitz zu überprüfen.
Alle beweglichen Teile sind mit einer Fettpresse abzuschmieren (Mit Fett- oder Stoßpresse, insofern Schmiernippel oder Schmieröffnungen vorhanden).

Die Punkte 2 bis 5 gehören zur allgemeinen Wartung der Maschine und sollten regelmäßig, in kurzen Interwallen, durchgeführt werden. Bei Nichtbeachtung erlischt der Anspruch auf Garantie.

Die Garantiezeit (auch für reparierte oder ausgetauschte Teile) wird durch die gesetzliche Herstellergarantie nicht verlängert. Mit Reparatur oder Austausch des Produkts beginnt kein neuer Garantiezeitraum.

Um die Garantie in Anspruch zu nehmen, senden Sie dem Hersteller unter der Angabe der Seriennummer:

Eine genaue Fehlerbeschreibung mit Bildern bzw. Videos
Eine detaillierte, schriftliche Fehlerbeschreibung in englischer Sprache.

Die Seriennummer finden Sie auf dem an der Maschine angebrachten Typenschild.

Der Nachweis ob es sich um einen Garantiefall handelt ist vom Kunden durch die Vorlage von Bildern, Videos und einer ausführlichen schriftlichen Dokumentation zu erbringen. Sollte bei einem vermuteten Garantiefall der Schaden durch die Vorlage von Bildern, Videos und der schriftlichen Dokumentation nicht, oder nur unzureichend erkennbar sein, bieten wir unseren Kunden die Möglichkeit die Ware bei uns vorzuführen, eine gemeinsame Schadensbegutachtung durchzuführen und diese gemeinsam mit dem Kunden angemessen zu Dokumentieren. Eventuell anfallende Transportkosten sind von Käufer zu tragen.

Bitte beachten Sie:

Sie sind verpflichtet, die Ware bei Anlieferung/ Abholung umgehend auf offensichtliche Mängel, insbesondere auch auf Vollständigkeit und Transportschäden zu überprüfen und dies auf dem Ablieferbeleg/ Lieferschein der Spedition/ des Händlers zu vermerken und den Fahrer/ Händler gegenzeichnen zu lassen. Nach der Quittierung der Ware sind Sie als Kunde für den Zustand verantwortlich. Reklamationen können dann nicht mehr angenommen werden.

Ansonsten richten sich die Gewährleistungsansprüche des Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) mit den in den folgenden Absätzen bestimmten Modifikationen.

(2) Für die Beschaffenheit der Ware ist nur die Produktbeschreibung des Herstellers verbindlich, nicht jedoch öffentliche Anpreisungen oder Äußerungen und sonstige Werbung durch uns oder durch den Hersteller. Muster, Materialbeschaffenheit und Struktur der Produkte können von den Angaben auf unserer Website abweichen. Unsere Angaben zum Gegenstand der Lieferung oder der Leistung einschließlich der Abbildungen sind nur annähernde Beschreibungen, soweit nicht für den vertraglichen Zweck eine genaue Übereinstimmung erforderlich ist. Bei all unseren Angaben handelt es sich um Herstellerangaben. Die Maschinen unterliegen der ständigen Weiterentwicklung durch den Hersteller. Wir sind immer darum bemüht alle Angaben möglichst Aktuell zu halten. Dies gelingt uns allerdings nicht immer. Daher sind alle Angaben unverbindlich und ohne Gewähr.

(3) Sie sind verpflichtet, die Ware mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und dem Hersteller offensichtliche Mängel unverzüglich nach Empfang der Ware anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.

(4) Bei Mängeln leistet der Hersteller entweder Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung (Nacherfüllung). Die Wahl liegt beim Hersteller. Im Falle der Nachbesserung muss der Hersteller nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

(5) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ankunft der Ware in unserem Lager.

(6) Sollte im Einzelfall die Lieferung gebrauchter Produkte zwischen uns und dem Kunden vereinbart werden, geschieht dies unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung.

5.3 Rechte bei unwesentlichem Mangel

Beim Vorliegen eines nur unwesentlichen Mangels steht Ihnen unter Ausschluss des Rücktrittsrechts lediglich das Recht zur angemessenen Minderung des Kaufpreises zu.

5.4 Schadensersatz für Mängel

Für Schäden, die auf eine unsachgemäße Behandlung oder Verwendung zurückzuführen sind, wird keine Gewähr geleistet. Insbesondere bei Schäden, die durch Elementarereignisse (z.B. Blitz, Wasser, Feuer, Frost), Unfall, Transport, ausgelaufene Batterien, unsachgemäße Benutzung, unsachgemäßer Montage, Beschädigung oder Veränderungen des Produkts durch Kunden/ Dritte, Missachtung der Sicherheits- und Wartungsvorschriften, Bedienungsfehler oder Verschleißteilen hervorgerufen wurden, leisten wir keine Gewähr. Auf den nachfolgenden Haftungsausschluss wird ausdrücklich hingewiesen.

5.5 Verjährung

Für gebrauchte Waren ist die Gewährleistung ausgeschlossen und für Neuwaren beträgt diese 1 Jahr. Ausgenommen hiervon ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Die Verkürzung der Verjährung schließt ausdrücklich nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit aus. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben hiervon unberührt.

6. Haftung

6.1 Haftungsausschluss

Wir sowie unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen haften nur für Vorsatz. Nur wenn wesentliche Vertragspflichten (folglich solche Pflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist) betroffen sind, wird auch für grobe oder leichte Fahrlässigkeit gehaftet. Dabei beschränkt sich die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.

Bei Waren, die wir direkt aus Asien beziehen, übernehmen wir für Mehrkosten, die direkt oder indirekt in Zusammenhang mit dem Import aus Asien stehen oder auf der Verzögerung von Lieferungen resultieren, generell keine Haftung. Dieser Hinweis betrifft beispielsweise steigende Einkaufspreise, die Seefracht, Hafenkosten, Zölle, Nachlauf, Standgelder (Demurrage/ Detention), Lagergelder und Wartezeiten, die durch Störungen/ Verzögerungen in der logistischen Kette verursacht werden, sowie Kosten/Regresse, die entstehen könnten, sollte bei uns und/oder bei Unternehmen, mit denen wir logistisch verbunden sind (Terminals, Depots, Transportunternehmen usw.), eine Einschränkung oder ein Verlust der Handlungs- bzw. Leistungsfähigkeit, z.B. aufgrund von krankheitsbedingten Ausfällen, Quarantänemaßnahmen, behördlichen Anordnungen o.ä., eintreten. Die Mehrkosten sind in voller Höhe vom Kunden zu tragen.

6.2 Haftungsvorbehalt

Der vorstehende Haftungsausschluss betrifft nicht die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Auch die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben von diesem Haftungsausschluss unberührt.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Gerichtsstand

Als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus diesem Vertrag wird unser Geschäftssitz vereinbart, sofern Sie Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind.

7.2 Rechtswahl

Soweit nicht zwingende gesetzliche Bestimmungen nach Ihrem Heimatrecht entgegenstehen, gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts als vereinbart.

8.0 Hinweise zu Preissteigerungen, Währungsschwankungen, Covid-19, dem Konflikt in der Ukraine und der Lage im Suezkanal

Um auf die aktuelle Situation reagieren zu können, behalten wir uns auch nach dem Kauf von Waren, die wir direkt aus Asien importieren, Preisänderungen vor. Für Mehrkosten, die direkt oder indirekt aus der Verbreitung des Coronavirus, dem Konflikt in der Ukraine oder der Lage im Suezkanal resultieren, übernehmen wir generell keine Haftung. Dieser Hinweis betrifft beispielsweise sämtliche Kosten im Zusammenhang mit dem Import. Unter anderem steigende Einkaufspreise, die Seefracht, Hafenkosten, Zölle, Nachlauf, Standgelder (Demurrage/ Detention), Lagergelder und Wartezeiten, die durch Störungen/Verzögerungen in der logistischen Kette verursacht werden, sowie Kosten/Regresse, die entstehen könnten, sollte bei uns und/oder bei Unternehmen, mit denen wir logistisch verbunden sind (Terminals, Depots, Transportunternehmen usw.), eine Einschränkung oder ein Verlust der Handlungs- bzw. Leistungsfähigkeit, z.B. aufgrund von krankheitsbedingten Ausfällen, Quarantänemaßnahmen, behördlichen Anordnungen o.ä., eintreten. Des Weiteren kann es aufgrund der momentanen Situation zu erheblich verlängerten Lieferzeiten kommen.

9.0 Salvatorische Klausel

Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht.